Erstellt von: Hanna Heinz
Erstellt am: 06.Juni 2011
Ort der Sitzung: Gaststätte "Zur Salzmest"
Eine Kopie des Protokolls erhält der Bürgermeister der Stadt Greiz, Herr Gerd Grüner.
Ortsteilbürgermeister Michael Hendel eröffnet und leitet die Sitzung. Beschlussfähigkeit wird festgestellt, die Beratung ist öffentlich.
Tagesordnung:
TOP 1: Protokollkontrolle
Das Protokoll der letzten Sitzung wird bestätigt.
TOP 2: Auswertung der Bürgermeisterwahl in der Partnergemeinde Widdern
Bei einer sehr guten Wahlbeteiligung von über 70 % hat der Herr Reinert die Wiederwahl nicht erreicht. Die Amtseinführung des neuen Bürgermeisters, Herrn Olma, erfolgt am 2. August 2011. Der Ortsteilrat wird sich in der ersten Augustwoche an Herrn Olma wenden und um eine weitere gute Zusammenarbeit werben.
Namenslisten in Vorbereitung des Besuchs der Partnergemeinde liegen im Sekretariat des Bürgermeisters von Widdern aus, dort ist wie in den Vorjahren Frau Sina Kühner die Ansprechpartnerin. Beim Ortsteilbürgermeister Herrn Hendel können nach vorheriger Absprache die Namenslisten der Widderner Gastgeber aus dem Jahr 2009 eingesehen werden.
TOP 3: Ergebnis der Gemeindeversammlung der Kirchgemeinde Reinsdorf
Der Ortsteilbürgermeister hatte an der Gemeindeversammlung am 26.05.2011 teilgenommen und berichtete über das Ergebnis.
TOP 4: Antrag eines Bürgers auf Änderung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit in der Reinsdorfer Alten Gasse
Der Ortsteilrat befürwortet die bestehende Regelung. Geschwindigkeitsmessungen, die der Ortsteilbürgermeister in der Alten Gasse, der Schulstraße und auf dem Dorfplatz vorgenommen hat, bestätigen eine relativ häufige mehr oder minder große Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit. Die Kosten für das Aufbringen einer Beschriftung „Schritt fahren“ oder von Piktogrammen, die regelmäßig wieder aufgefrischt werden müssten, sind sehr hoch, deshalb wird davon abgesehen.
Hinweis: In der Planung war die Kreuzung Schulstraße und der Fahrstreifen über den Dorfplatz mit Pflaster ausgeschrieben. Im Kurvenbereich der Einmündung ist noch ein gekrümmter Tiefbord sichtbar. Ab hier war der Belagwechsel vorgesehen. Ein solcher Belagwechsel macht immer auf eine Veränderung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit aufmerksam.
Auf Antrag mehrerer Anwohner mit dem Argument einer möglichen Kostenexplosion wurde der Pflasterbelag durch Bitumen ersetzt. Damit ging der beabsichtigte Effekt verloren und die Kraftfahrer sind einzig auf die Wahrnehmung der Verkehrszeichen angewiesen.
Bürger aus Irchwitz haben den Ortsteilbürgermeister wegen häufig überhöhter Geschwindigkeiten auf der Ortsverbindungsstraße nach Reinsdorf angesprochen.
Der Ortsteilrat appelliert an alle Kraftfahrer, die bestehenden Verkehrszeichen zu beachten und die Vorgaben einzuhalten.
TOP 5: Antrag eines Bürgers zur Verlegung eines Abwasserrohres
Ein Grundstückseigentümer in der Göltzschtalstraße beantragt die zusätzliche Verlegung eines Abwasserrohres zur Ableitung des Quellwassers aus der Quelle von der so genannten „Ölwiese“ in den Dorfteich. Der Antrag wird befürwortet und an den Zweckverband TAWEG weiter geleitet.
TOP 6: Renovierung der Trauerhalle auf dem Neuen Friedhof
Von der Kirchgemeinde Reinsdorf liegt eine Anfrage auf Beteiligung des Ortsteils oder der Stadt an den Renovierungskosten für die Trauerhalle vor.
Friedhof wie auch das Gebäude ist Eigentum der Kirchgemeinde. Für die Benutzung des Friedhofs (Grabstellen, Trauerhalle) werden Gebühren erhoben. Diese Gebühren sind für alle Benutzer gleich und, so die Ermittlungen des Ortsteilbürgermeisters, auskömmlich. Für eine Förderung aus der Dorferneuerung ist es mittlerweile zu spät. Herr Hendel hat sich auch hierzu erkundigt und eine Absage erhalten. Zuschüsse der Stadt können aus Gründen der Gleichbehandlung nicht gewährt werden. Sämtliche städtische Friedhöfe müssen mit gleichen oder ähnlichen Einnahmen haushalten und kommen damit zurecht.
TOP 7: Beratung im Kindergarten Reinsdorf mit dem Bürgermeister
Zur letzten Beratung des Elternbeirates war neben Frau Jung auch der Bürgermeister der Stadt Greiz anwesend. Trotz allgemeiner Zufriedenheit über das Erreichte, gab es auch Kritik. Grund hierfür waren Teile der Gartengestaltung, speziell die neu angelegte Rasenfläche. Hier sollte die Gewährleistungspflicht des ausführenden Gartenbaubetriebes durch den Auftraggeber, die Stadt Greiz, in Anspruch genommen werden. Der von der Firma aufgebrachte Mutterboden entsprach mit Sicherheit nicht der Ausschreibung und birgt durch die enthaltenen großen Steine eine erhebliche Verletzungsgefahr.
Außerdem sei ein Rückblick auf die Investitionen der Stadt Greiz im Reinsdorfer Kindergarten der letzten Jahre in Höhe von mehr als 260 T€ gestattet:
Im Jahr 2002 waren es 90.022,00 €, 2009 138.139,40 € und 2010 34.420,75 €. Insgesamt also 262.582,15 €.
Für die Kleinkindgruppe (ab 1. Lebensjahr) fehlen nach Vorstellung der Erzieherinnen noch einige Spielsachen. Darauf angesprochen sicherte Herr Hendel im Namen des Ortsteilrates im Rahmen der Möglichkeiten finanzielle Unterstützung zu. Die Erzieherinnen werden einen geeigneten Vorschlag machen.
TOP 8: Beschäftigte in Arbeitsgelegenheiten für Reinsdorf
Ab 30. 05.2011 kann eine Arbeitskraft in Reinsdorf eingesetzt werden, eventuell noch eine zweite. Die anfallenden Sachkosten, die nicht mehr von der ARGE erstattet werden, trägt die Stadt Greiz. Herr Beck übernimmt die Koordinierung der Arbeitskräfte. Auf Anfrage des Ortsteilbürgermeisters stellt der Feuerwehrverein wieder einen Verkaufsstand zur Nutzung bereit, ebenso ist die Benutzung der Toiletten gestattet. Der Ortsteilrat dankt dem Vereinsvorsitzenden Ricco Zellhuber für die unkomplizierte Lösung.
TOP 9: Wanderhütten für Reinsdorf
Aus Zeitgründen ist es dem Bauhof der Stadt derzeit nicht möglich, die eingelagerten Schutzhütten in der Reinsdorfer Flur aufzustellen. Auf Vorschlag des Ortsteilbürgermeisters transportiert der Bauhof das gesamte Material mit freundlicher Erlaubnis von Herrn Werner Taubert in die Lagerhalle des „Reinsdorfer Hofes“. Dort wird in Eigenregie des Ortsteilrates die Montage vorgenommen und die Aufstellung organisiert.
TOP 10: Verschiedenes
· Wie mit Herrn Zürnstein vereinbart, wird am Dorfteich in Reinsdorf eine Bank aufgestellt. Der Baumschnitt wird geprüft und der Heckenschnitt erfolgt im Herbst.
· Die Grünfläche am neuen Feuerwehrgerätehaus wurde im Auftrag der Stadt von der Firma Matze-Gala-Bau kultiviert. Da dies ohne vorherige Information erfolgte, wurden keine Fundamente für den Schaukasten eingebaut. Ein anderer Standort für den Schaukasten wäre noch neben der Einfahrt auf der rechten Grundstücksseite. Zur Anschaffung des Schaukastens wird derzeit der Preis ermittelt und danach eine Bitte zur Realisierung an die Stadt gestellt. Der bis zum Feuerwehrneubau vorhandene Schaukasten wurde nicht wieder aufgestellt. Die Notwendigkeit ist unstrittig, ist es doch die einzige Möglichkeit Bekanntmachungen ortsüblich zu verbreiten.
· Der Rohrleitungsbau „An der Salzmest“ ist im vorderen Teil abgeschlossen. Die Arbeiten sollen planmäßig und termingerecht abgeschlossen werden.
· In der Freiheitsstraße ist die Beleuchtung fertig. Die Hausanschlüsse werden umgebunden, wenn der Kabelanschluss zum Verteiler hergestellt ist. Danach erfolgt der Rückbau der Freileitung.
· Frank Schobert bittet um die Zustimmung des Ortsteilrates zu der für diesen Herbst geplanten Neuauflage des „Reinsdorfer Stoppelcross“. Nach kurzer Diskussion stimmt der Ortsteilrat zu. Herr Schobert hat nun die erforderlichen Genehmigungen im Landratsamt einzuholen.
Hendel
(Ortsteilbürgermeister)